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Gesetze, Verordnungen, Vorschriften im Arbeitsschutz und Umweltschutz

TRBS, GHS, REACH ... Akronyme über Akronyme herrschen in der Gesetzes- und Verordnungslage zum Thema Arbeitsschutz. In diesem Glossar finden Sie die gängigsten Regelungen aufgelistet. Mit kurzen Erklärungen und direkten Links. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Rechtsverbindlichkeit. Sie soll Ihnen als Grundlage für weitere Recherchen dienen.

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Tipp: Nutzen Sie auch unseren Gesetzes-Ticker Arbeitsschutz und Umweltschutz im Betrieb.

A

ArbSchG

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutz zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz)

Ziel des ArbSchG ist es, die Gesundheit aller Mitarbeiter zu verbessern. Im ArbSchG sind unter anderem Gefährdungsbeurteilungen, die Überwachung der Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen und Unterweisungen festgeschrieben.

ArbSchG (gesetze-im-internet.de, PDF 0,06 MB)

ArbStättV

Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)

Die ArbStättV beschreibt die grundsätzlichen Mindestanforderungen und Zielvorgaben an Arbeitsstätten, was Themen wie Lüftung, Beleuchtung oder Temperatur am Arbeitsplatz angeht. Sie beschreibt also die ideale Beschaffenheit, Einrichtung und Unterhaltung von Arbeitsstätten zum Schutz der Mitarbeiter. Der Vollzug obliegt den Gewerbeaufsichtsämtern oder den Arbeitsschutzämtern. Derzeit (Stand Mitte 2015) ist die ArbStättV in der Überarbeitung. Die Bildschirmarbeitsverordnung wird in die ArbStättV integriert.

ArbStättV (gesetze-im-internet.de, PDF 0, 7 MB)

ASiG

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG)

Im ASiG, das in seinen Ursprüngen bereits über 40 Jahre alt ist, ist geregelt, nach welchen Maßgaben der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifas) zu bestellen hat. Das ASiG beschreibt Aufgaben, Qualifikation, Stellung im Betrieb und Zusammenarbeit von BA und Sifa und regelt den Einsatz von Arbeitsschutzausschüssen.

ASiG (gesetze-im-internet.de)

ASR

Technische Regeln für Arbeitsstätten

Die ASR konkretisieren die einzelnen Grundsätze aus der ArbStättV genauer, beschreiben Maßnahmen zur Umsetzung und geben praktische Durchführungshilfen - auf dem zum Zeitpunkt des Erscheinens der ASR neuesten Stand der Technik. Sie befassen sich zum Beispiel mit der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsräumen (ASR V3a.2), mit Fußböden (ASR A1.5/1,2), mit Pausen- und Bereitschaftsräumen (ASR A4.2) ... Vorgänger der heutigen ASR waren die Arbeitsstätten-Richtlinien zur alten ArbStättV von 1975.

ASR - Technische Regeln für Arbeitsstätten (Übersicht auf den Seiten der BAuA)

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B

BGG

Berufsgenossenschaftliche Grundsätze

BGG beschreiben Maßstäbe für bestimmte Verfahrensfragen, etwa zur Durchführung von Prüfungen mit Prüfblättern ... Mit den BGV, den BGR und den BGI bilden sie das Berufsgenossenschaftliche Regelwerk.

BGG: Übersicht und Downloads (BGN)

BGI

Berufsgenossenschaftliche Informationen

Die BGI sind Teil des Berufsgenossenschaftlichen Regelwerks (BGR) und bieten Hinweise und Empfehlungen zur Umsetzung von Regelungen für bestimmte Branchen, Tätigkeiten oder Zielgruppen. Beispiele: Merkblatt für sicheres Kuppeln von Fahrzeugen, Übertragung von Unternehmerpflichten, Muster-Betriebsanweisungen, Handlungsanleitungen ...

BGI: Übersicht und Downloads (BGN)

BGR

Berufsgenossenschaftliche Regeln

Die BGR werden - wie der Name schon vermuten lässt - von den Berufsgenossenschaften herausgegeben und sieht Teil des Berufsgenossenschaftlichen Regelwerks. Sie sind Regeln und Empfehlungen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, die auf staatlichen Arbeitsschutzvorschriften oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften beruhen und diese konkretisieren.

BGR (Übersicht BG BAU)

BGV

Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (früher Unfallverhütungsvorschriften UVV)

BGV sind von den Berufsgenossenschaften erlassene, für die Mitglieder der BG rechtsverbindliche Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Sie bilden zusammen mit den BGR, den BGI und den BGG das Berufsgenossenschaftliche Regelwerk.

BGV: Übersicht und Downloads (BGHM)

BGV A1

Berufsgenossenschaftliche Vorschrift Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention

Die BGV A1 ist die Basisvorschrift des berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerks. Sie verbindet berufsgenossenschaftliche Satzungen mit dem staatlichen Arbeitsschutzrecht. Die BGV A1 gilt für alle gewerblichen Berufsgenossenschaften. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (früher Unfallverhütungs-Vorschriften - UVV) beschreiben verbindliche Pflichten.

BGV A1 (DGUV, PDF 0,39 MB)

BImSchG

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

Industrie- und Gewerbeanlagen müssen die Vorgaben des BImSchG einhalten. Industrielle Emissionen und Immissionen werden aus Umweltschutz- und Arbeitsschutzgründen begrenzt.

BImSchG: Übersicht (Umweltbundesamt, PDF 0,04 MB)

 

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C

 

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D

 

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E

 

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F

 

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G

GefStoffV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)

Die GefStoffV soll Mensch und Umwelt vor den Einwirkungen von Gefahrstoffen schützen. Sie enthält Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung, Schutzmaßnahmen, Verwendungs- und Herstellungsbeschränkungen ... Sie regelt - nach einer Anpassung an REACH und CLP im Jahr 2010 - insbesondere die Übergangszeit vom alten EU-System zur REACH-VO, wird aber auch nach Abschluss von REACH weiter gelten - sozusagen als Ergänzung.

GefStoffV (BAuA, PDF 0,3 MB)

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H

HAG

Heimarbeitsgesetz

Arbeiten Sie erwerbsmäßig allein oder mit Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern in einer selbst gewählten Arbeitsstätte und überlassen Sie Ihre Arbeitsergebnisse unmittelbar oder mittelbar den Auftraggebern? Klingt kompliziert, doch so definiert das Gesetz Heimarbeit. Sind Sie so tätig, greift das HAG, das unter anderem Schutzvorschriften, Arbeitsschutz oder Entgeltschutz für Heimarbeiter regelt.

HAG (gesetze-im-internet.de, PDF 0,06 MB

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I / J

 

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K

 

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L

LasthandhabV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)

Sichere und gesunde Lastenhandhabungen, also Heben, Tragen, Ziehen oder Schieben, regelt die LasthandhabV. Sie setzt eine europäische Richtlinie um und besagt, dass Gefährdungen durch manuelle Lastenhandhabungen durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu vermeiden sind. Ist dies nicht möglich gilt es, die Gefahren so gering wie möglich zu halten.

LasthandhabV (gesetze-im-internet.de, PDF 0,03 MB

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M

MRL

Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Maschinenrichtlinie)

Die EG-MRL muss wie alle anderen EG-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden, was in Deutschland durch das ProdSG geschehen ist. Die MRL regelt die Sicherheit bei der Konstruktion und beim Bau von Maschinen. So sollen Unfallgefahren beim Einrichten und bei der Wartung von als auch beim Umgang mit Maschinen verringert werden. Stichwörter sind Risikobeurteilung, Betriebsanleitung, Wartungsanleitung, EG-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung ...

MRL (IHK Koblenz, PDF 1,38 MB

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N

 

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O

 

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P

ProdSG

Gesetz zur Bereitstellung von Produkten (Produktsicherheitsgesetz)

Das ProdSG trat am 1. Dezember 2011 in Kraft und löste als Anpassung an EG-Vorschriften das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Es regelt das Inverkehrbringen und Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Es verpflichtet Hersteller, Händler und Importeure, nur sichere Produkte zu vertreiben.

ProdSG (PDF 0,14 MB)

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Q

 

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R

REACH

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe

Die REACH-Verordnung regelt die Herstellung, das Inverkehrbringen und den Umgang mit Industriechemikalien und soll Mensch und Umwelt schützen. In verschiedenen Phasen müssen chemische Stoffe und Gemische registriert werden, besonders besorgniserregende Stoffe brauchen eine Zulassung. Der Name ergibt sich aus dem Akronym des englischen "Regulation concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals".

REACH-Verordnung (reach-clp-helpdesk.de, PDF 1,84 MB)

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S

 

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T

TRBS

Technische Regeln für Betriebssicherheit

Die TRBS konkretisieren die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Sie geben den aktuellen Stand der Technik und andere wissenschaftliche Erkenntnisse wieder, was die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen angeht. Richtet sich ein Unternehmen nach TRBS, ist also davon auszugehen, dass es die BetrSichV einhält.

TRBS: Übersicht und Downloads (BAuA)

TRGS

Technische Regeln für Gefahrstoffe

Die TRGS beinhalten Empfehlungen zur Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen. Sie bilden den neuesten Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Arbeitshygiene ab, was die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, die Einstufung und die Kennzeichnung betrifft. Wenn ein Betrieb die Hinweise aus den TRGS einhält, ist davon auszugehen, dass er gesetzeskonform handelt.

Übersicht und Downloads der geltenden TRGS (BAuA)

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U

 

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