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Betriebssicherheitsverordnung -
Vorschrift für sichere Arbeitsmittel

Die aktuelle Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist seit 01. Juni 2015 in Kraft. Sie beschreibt, was ein Arbeitgeber tun muss, um seinen Beschäftigten sichere Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen. Dabei ist der Begriff "Arbeitsmittel" ein weites Feld ... er reicht vom Bleistift und vom Hammer bis hin zu hochkomplexen überwachungsbedürftigen Anlagen (bspw. Druckanlagen).

Die Betriebssicherheitsverordnung - Langform: "Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln" - setzt schon vor dem Kauf, also bei der Auswahl von Arbeitsmitteln an. Auch die Verwendung und die Instandhaltung sollen mithilfe der BetrSichV möglichst sicher gestaltet werden. Prüfpflichten sind ebenfalls in der Betriebssicherheitsordnung definiert.

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Weitere Infos zu "Betriebssicherheitsverordnung"

Für jedes Arbeitsmittel, auch solche, die bereits ein CE-Zeichen haben, muss es nach der Betriebssicherheitsverordnung eine Gefährdungsbeurteilung geben. Besonders betont werden in der aktuellen BetrSichV die Betrachtung psychischer Belastung und die alters- und alternsgerechte Gestaltung von Arbeitsmitteln. Verwendete Arbeitsmittel müssen außerdem dem "Stand der Technik" entsprechen. Gerade in der heutigen Zeit mit ihren schnellen technischen Entwicklungen ist dies immer wieder ein Streitthema. Was genau ist der Stand der Technik - die neueste Robotik und Messtechnik oder tut es auch die 20 Jahre alte Anlage noch? Wie viel nicht umsetzbare technische Arbeitsschutzmaßnahmen darf ich durch organisatorische und persönliche Schutzmaßnahmen ersetzen? Ein heikles Thema, denn natürlich gilt auch im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung das TOP-Prinzip: Erst wenn alle technischen Maßnahmen ausgereizt sind, sollte der Arbeitgeber organisatorische oder gar persönliche Schutzmaßnahmen ergreifen. Hier spielt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit eine Rolle.

Eine kleine Hilfe bei der Umsetzung der BetrSichV sollen die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sein, die den Inhalt der Betriebssicherheitsverordnung konkretisieren.

Natürlich benötigen ein Hammer oder andere einfache Arbeitsmittel kein aufwändiges GBU-Dokument. Hier gilt nach §7 der BetrSichV eine vereinfachte Vorgehensweise.

Seit Inkrafttreten der BetrSichV 2015 besteht übrigens eine Prüfpflicht für Aufzüge. Nur zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS) dürfen diese Prüfungen durchführen.

Linktipps zum Thema "Betriebssicherheitsverordnung"

Betriebssicherheitsverordnung (www.gesetze-im-internet.de)

TRBS (BAuA)

Auswahl von Arbeitsmitteln - Stand der Technik zur Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung (PDF, BAuA)

Leitfaden Betriebssicherheitsverordnung (PDF, VCI)

Download-Links zum Thema "Betriebssicherheitsverordnung"

06.10.2016 | pdf
| Quelle: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI)
01.06.2015 | pdf
| Quelle: Verband der chemischen Industrie e.V. (VCI)

Was ist das Arbeitsschutz-Portal ?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt, wie Arbeitgeber ihren Beschäftigten sichere Arbeitsmittel zur Verfügung stellen. Das Arbeitsschutz-Portal, der Online-Treffpunkt für alle Sicherheitsverantwortlichen, bietet die wichtigen Infos und News dazu!

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