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Gesetze, Verordnungen, Vorschriften im Arbeitsschutz und Umweltschutz

TRBS, GHS, REACH ... Akronyme über Akronyme herrschen in der Gesetzes- und Verordnungslage zum Thema Arbeitsschutz. In diesem Glossar finden Sie die gängigsten Regelungen aufgelistet. Mit kurzen Erklärungen und direkten Links. Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Rechtsverbindlichkeit. Sie soll Ihnen als Grundlage für weitere Recherchen dienen.

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Tipp: Nutzen Sie auch unseren Gesetzes-Ticker Arbeitsschutz und Umweltschutz im Betrieb.

A


ArbSchG

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutz zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz)

Ziel des ArbSchG ist es, die Gesundheit aller Mitarbeiter zu verbessern. Im ArbSchG sind unter anderem Gefährdungsbeurteilungen, die Überwachung der Wirksamkeit von Präventionsmaßnahmen und Unterweisungen festgeschrieben.

ArbSchG (gesetze-im-internet.de, PDF 0,06 MB)


ArbStättV

Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)

Die ArbStättV beschreibt die grundsätzlichen Mindestanforderungen und Zielvorgaben an Arbeitsstätten, was Themen wie Lüftung, Beleuchtung oder Temperatur am Arbeitsplatz angeht. Sie beschreibt also die ideale Beschaffenheit, Einrichtung und Unterhaltung von Arbeitsstätten zum Schutz der Mitarbeiter. Der Vollzug obliegt den Gewerbeaufsichtsämtern oder den Arbeitsschutzämtern. Ende 2016 wurde die ArbStättV nach langen, öffentlichkeitswirksamen Diskussionen, novelliert. Die Bildschirmarbeitsverordnung wurde in die ArbStättV integriert.

ArbStättV (gesetze-im-internet.de, PDF 0, 7 MB)


ASiG

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG)

Im ASiG, das in seinen Ursprüngen bereits über 40 Jahre alt ist, ist geregelt, nach welchen Maßgaben der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifas) zu bestellen hat. Das ASiG beschreibt Aufgaben, Qualifikation, Stellung im Betrieb und Zusammenarbeit von BA und Sifa und regelt den Einsatz von Arbeitsschutzausschüssen.

ASiG (gesetze-im-internet.de)


ASR

Technische Regeln für Arbeitsstätten

Die ASR konkretisieren die einzelnen Grundsätze aus der ArbStättV genauer, beschreiben Maßnahmen zur Umsetzung und geben praktische Durchführungshilfen - auf dem zum Zeitpunkt des Erscheinens der ASR neuesten Stand der Technik. Sie befassen sich zum Beispiel mit der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsräumen (ASR V3a.2), mit Fußböden (ASR A1.5/1,2), mit Pausen- und Bereitschaftsräumen (ASR A4.2) ... Vorgänger der heutigen ASR waren die Arbeitsstätten-Richtlinien zur alten ArbStättV von 1975.

ASR - Technische Regeln für Arbeitsstätten (Übersicht auf den Seiten der BAuA)

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B


BetrSichV

Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung regelt die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln, genauer: was der Arbeitgeber tun muss, damit die Arbeitsmittel, die er zur Verfügung stellt, sicher sind. Dazu gehören die Auswahl sowie das Zur-Verfügung-Stellen der Arbeitsmittel als auch die Unterweisung und Qualifikation der Beschäftigten. Unter Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte und ganze Anlagen zu verstehen. Die Definition schließt also den Bleistift genauso mit ein wie die komplexe Industrieanlage.

BetrSichV (www.gesetze-im-internet.de)


BGG

Berufsgenossenschaftliche Grundsätze (jetzt: DGUV-Grundsätze)

BGG beschrieben Maßstäbe für bestimmte Verfahrensfragen, etwa zur Durchführung von Prüfungen mit Prüfblättern ... Mit den BGV, den BGR und den BGI bildeten sie das Berufsgenossenschaftliche Regelwerk. Im Mai 2015 führte die DGUV eine neue Struktur in ihrem Vorschriften- und Regelwerk ein. Seitdem gibt es die oben genannten Kürzel nicht mehr.

DGUV-Grundsätze (DGUV)


BGI

Berufsgenossenschaftliche Informationen (jetzt: DGUV-Informationen)

Die BGI waren Teil des Berufsgenossenschaftlichen Regelwerks (BGR) und boten Hinweise und Empfehlungen zur Umsetzung von Regelungen für bestimmte Branchen, Tätigkeiten oder Zielgruppen. Beispiele: Merkblatt für sicheres Kuppeln von Fahrzeugen, Übertragung von Unternehmerpflichten, Muster-Betriebsanweisungen, Handlungsanleitungen ... Seit der Umstellung des DGUV-Vorschriften- und Regelwerks im Mai 2014 heißen die BGI nun DGUV-Informationen.

DGUV-Informationen (DGUV)


BGR

Berufsgenossenschaftliche Regeln (jetzte: DGUV-Regeln)

Die BGR wurden - wie der Name schon vermuten ließ - von den Berufsgenossenschaften herausgegeben und waren Teil des Berufsgenossenschaftlichen Regelwerks. Sie waren Regeln und Empfehlungen zu Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, die auf staatlichen Arbeitsschutzvorschriften oder berufsgenossenschaftlichen Vorschriften beruhten und diese konkretisierten. Seit der Umstellung des DGUV-Regelwerks im Mai 2014 heißen sie "DGUV-Regeln".

DGUV-Regeln und Informationen (DGUV)


BGV

Berufsgenossenschaftliche Vorschriften – Unfallverhütungsvorschriften UVV (jetzt: DGUV-Vorschriften)

BGV waren von den Berufsgenossenschaften erlassene, für die Mitglieder der BG rechtsverbindliche Unfallverhütungsvorschriften zum Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Sie bildeten zusammen mit den BGR, den BGI und den BGG das Berufsgenossenschaftliche Regelwerk. Seit der Umstellung des Regel- und Vorschriftenwerks der DGUV heißen die BGV "DGUV-Vorschriften".

Liste der DGUV-Vorschriften (DGUV)


BImSchG

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

Industrie- und Gewerbeanlagen müssen die Vorgaben des BImSchG einhalten. Industrielle Emissionen und Immissionen werden aus Umweltschutz- und Arbeitsschutzgründen begrenzt.

BImSchG (www.gesetze-im-internet.de)

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C

 

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D

 

DGUV-Grundsätze

siehe: BGG – Berufsgenossenschaftliche Grundsätze

DGUV-Informationen

siehe: BGI – Berufsgenossenschaftliche Informationen

DGUV-Regeln

siehe: BGR – Berufsgenossenschaftliche Regeln

DGUV-Vorschriften

siehe: BGV – Berufsgenossenschaftliche Vorschriften


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E

 

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F

 

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G


GefStoffV

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV)

Die GefStoffV soll Mensch und Umwelt vor den Einwirkungen von Gefahrstoffen schützen. Sie enthält Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung, Schutzmaßnahmen, Verwendungs- und Herstellungsbeschränkungen ... Sie regelt - nach einer Anpassung an REACH und CLP im Jahr 2010 - insbesondere die Übergangszeit vom alten EU-System zur REACH-VO, wird aber auch nach Abschluss von REACH weiter gelten - sozusagen als Ergänzung.

GefStoffV (www.gesetze-im-internet.de)

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H


HAG

Heimarbeitsgesetz

Arbeiten Sie erwerbsmäßig allein oder mit Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern in einer selbst gewählten Arbeitsstätte und überlassen Sie Ihre Arbeitsergebnisse unmittelbar oder mittelbar den Auftraggebern? Klingt kompliziert, doch so definiert das Gesetz Heimarbeit. Sind Sie so tätig, greift das HAG, das unter anderem Schutzvorschriften, Arbeitsschutz oder Entgeltschutz für Heimarbeiter regelt.

HAG (gesetze-im-internet.de, PDF 0,06 MB

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I / J


JArbSchG

Jugendarbeitsschutzgesetz

Kinder und Jugendliche stehen in der Arbeitswelt unter einem besonderen Schutz. Dieser ist im "Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend" geregelt. Darin ist festgelegt, Kinder oder Jugendliche welchen Alters wie lange und zu welchen Uhrzeiten arbeiten dürfen und welche Tätigkeiten sie ausüben dürfen. Betriebe, die minderjährige Auszubildende haben, müssen das JArbSchG genauso beachten wie Firmen, die Ferienjobs an Schüler vergeben.

Jugendarbeitsschutzgesetz (gesetze-im-internet.de)

 

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K

 

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L


LasthandhabV

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)

Sichere und gesunde Lastenhandhabungen, also Heben, Tragen, Ziehen oder Schieben, regelt die LasthandhabV. Sie setzt eine europäische Richtlinie um und besagt, dass Gefährdungen durch manuelle Lastenhandhabungen durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu vermeiden sind. Ist dies nicht möglich gilt es, die Gefahren so gering wie möglich zu halten.

LasthandhabV (gesetze-im-internet.de, PDF 0,03 MB

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M


MiLoG

Mindestlohngesetz

Seit dem 01. Januar 2015 müssen Arbeitgeber einen flächendeckenden Mindestlohn bezahlen. Zu Beginn lag dieser bei 8,50 Euro. Eine Mindestlohnkommission entscheidet alle zwei Jahre, ob die Höhe noch angemessen ist. Das MiLoG gilt auch für Minijobber und die meisten Praktikanten. Gibt es Branchenmindestlöhne, die höher als der gesetzliche Mindestlohn sind, bleiben diese vom MiLoG unberührt. Bestimmte Gruppen sind vom Mindestlohn ausgenommen, wie etwa Praktikanten, die das Praktikum im Rahmen ihrer Schulausbildung oder Studiums absolvieren oder bei denen das Praktikum von bis zu drei Monaten zur Berufsorientierung dient. Auch Personen, die in einer von der Arbeitsagentur vermittelten Maßnahme für den Erwerb einer Einstiegsqualifikation stecken, sind vom MiLoG ausgenommen.

MiLoG (www.gesetze-im-internet.de)


MRL

Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Maschinenrichtlinie)

Die EG-MRL muss wie alle anderen EG-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden, was in Deutschland durch das ProdSG geschehen ist. Die MRL regelt die Sicherheit bei der Konstruktion und beim Bau von Maschinen. So sollen Unfallgefahren beim Einrichten und bei der Wartung von als auch beim Umgang mit Maschinen verringert werden. Stichwörter sind Risikobeurteilung, Betriebsanleitung, Wartungsanleitung, EG-Konformitätserklärung, CE-Kennzeichnung ...

MRL (EUR-Lex)

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N

 

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O

 

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P


PrävG

Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz)

Das Präventionsgesetz soll die Vorbeugung von Krankheiten in allen Lebensbereichen stärken – ein enorm wichtiger Lebensbereich ist natürlich die Arbeitswelt. Besonders kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sollen vom PrävG profitieren, haben sie doch selten die Ressourcen, in betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) oder betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) zu investieren. In Kraft getreten ist das PrävG in weiten Teilen am 25. Juli 2015; der Rest folgte am  01. Januar 2016. Ein wesentlicher Bestandteil des Präventionsgesetzes ist die Vorgabe an die Krankenkassen, ihre Ausgaben für Prävention pro gesetzlich Versichertem mehr als zu verdoppeln. Von diesen Mitteln soll einiges in den KMU ankommen.

PrävG (www.bgbl.de)


ProdSG

Gesetz zur Bereitstellung von Produkten (Produktsicherheitsgesetz)

Das ProdSG trat am 1. Dezember 2011 in Kraft und löste als Anpassung an EG-Vorschriften das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Es regelt das Inverkehrbringen und Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Es verpflichtet Hersteller, Händler und Importeure, nur sichere Produkte zu vertreiben.

ProdSG (PDF 0,14 MB)


PSA-Benutzungsverordnung

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit

Alle Regelungen zu Auswahl, Bereitstellung, Wartung, Reparatur, Ersatz und Lagerung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) sind in der PSA-Benutzungsverordnung zu finden. Hier ist auch die Unterweisungspflicht des Arbeitgebers festgeschrieben, wenn es um PSA geht. Auch dass eine Betriebsanweisung in verständlicher Sprache zur Verfügung stehen muss, steht hier drin.

PSA-Benutzungsverordnung (www.gesetze-im-internet.de)


PSA-Verordnung

Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen

Die PSA-Verordnung trat am 20. April 2016 in Kraft, die Umsetzungsfrist beträgt zwei Jahre. Sie regelt das Inverkehrbringen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und betrifft damit in erster Linie Hersteller, Importeure, Händler, Behörden und Zertifizierer. Sie soll dafür sorgen, dass das Schutzniveau von PSA in der EU einheitlich ist. Neben der "üblichen" PSA, wie Gehörschutz, Atemschutz oder Schnittschutz gilt sie auch für "Alltagsgegenstände" wie Fahrradhelme und Sonnenbrillen. Nach der PSA-Verordnung gibt es PSA in drei Kategorien: Kategorie I für PSA, die vor leichten Schäden schützt bis Kategorie III, die den Träger vor irreparablen Gesundheitsschäden oder gar tödlichen Verletzungen schützen soll.

PSA-Verordnung (PDF, BMAS)

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Q

 

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R


REACH

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe

Die REACH-Verordnung regelt die Herstellung, das Inverkehrbringen und den Umgang mit Industriechemikalien und soll Mensch und Umwelt schützen. In verschiedenen Phasen müssen chemische Stoffe und Gemische registriert werden, besonders besorgniserregende Stoffe brauchen eine Zulassung. Der Name ergibt sich aus dem Akronym des englischen "Regulation concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals".

REACH-Verordnung (reach-clp-helpdesk.de, PDF 1,84 MB)

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S

 

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T


TRBS

Technische Regeln für Betriebssicherheit

Die TRBS konkretisieren die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Sie geben den aktuellen Stand der Technik und andere wissenschaftliche Erkenntnisse wieder, was die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen angeht. Richtet sich ein Unternehmen nach TRBS, ist also davon auszugehen, dass es die BetrSichV einhält.

TRBS: Übersicht und Downloads (BAuA)


TRGS

Technische Regeln für Gefahrstoffe

Die TRGS beinhalten Empfehlungen zur Umsetzung von Gesetzen und Verordnungen. Sie bilden den neuesten Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Arbeitshygiene ab, was die Tätigkeiten mit Gefahrstoffen, die Einstufung und die Kennzeichnung betrifft. Wenn ein Betrieb die Hinweise aus den TRGS einhält, ist davon auszugehen, dass er gesetzeskonform handelt.

Übersicht und Downloads der geltenden TRGS (BAuA)

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U

 

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V

 

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W

 

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