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ASR A5.2 'Straßenbaustellen' seit 21.12.2018 in Kraft!

Mehr Sicherheit auf Straßenbaustellen - jetzt ist die technischer Regel für Arbeitsstätten da!

Update 02.01.2019:

Das Warten hat ein Ende: Die technische Regel für Arbeitsstätten "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen" (ASR A5.2) ist seit 21. Dezember 2018 in Kraft! An diesem Tag wurde sie im Gemeinsamen Ministerialblatt bekanntgegeben.

Im Mai 2014 hatte das Bundesarbeitsministerium die ASR A5.2 der Öffentlichkeit bereits zur Verfügung gestellt, weil offensichtlicher Regelungsbedarf bestand und die noch nicht veröffentlichte technische Regel als Anhaltspunkt dienen sollte, um Arbeitsplätze an Straßenbaustellen rechtskonform und nach dem aktuellen Stand des Arbeitsschutzes zu gestalten. Jetzt ist die ASR A5.2 die offizielle Erläuterung zur Arbeitsstättenverordnung. Wer sich an die ASR A5.2 hält, kann davon ausgehen, dass er das geltende Arbeitsschutzrecht erfüllt (Vermutungswirkung).


Update 09.02.2017:

In seiner Sitzung am 09.11.2016 informierte der ASTA, dass sich die Veröffentlichung der ASR A5.2 im Gemeinsamen Ministerialblatt weiter verzögert. Bis zur Veröffentlichung ist die ASR A5.2 nur eine Information. Die Vermutungswirkung nach der Arbeitsstättenverordnung entfaltet sie erst, wenn sie veröffentlicht wird.


Mai 2014:

Ausnahme für einen der gefährlichsten Arbeitsplätze in Deutschland – die Straßenbaustelle: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) stellt die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A5.2 ‚Straßenbaustellen‘ der Öffentlichkeit zur Verfügung – und das vor der endgültigen Bekanntmachung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl). Grund für dieses ungewöhnliche Vorgehen sind laut BMAS drängende Sicherheitsprobleme auf Straßenbaustellen. Die Arbeit mit schweren Maschinen, Lärm und der vorbeifließende Verkehr sind nur einige der Gefahrenquellen, für die die ASR A5.2 Sicherheitslösungen bereithalten soll.

Der Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) hat die Technische Regel für die Sicherheit der Beschäftigten auf Straßenbaustellen erarbeitet und den Entwurf dieser "Arbeitsstättenregel Straßenbaustellen“ in seiner Sitzung am 05.12.2013 beschlossen. Die Verkehrsbehörden der Bundesländer hatten danach auf Unterschiede zu verkehrsrechtlichen Regelungen aufmerksam gemacht, zum Beispiel zu den Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 95), die auf Expertenebene diskutiert werden und wurden. Die Bekanntgabe im GMBl hatte sich daraufhin verzögert und ist bis dato nicht erfolgt.

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