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Herbst und Winter: Erfüllen Sie die Verkehrssicherungspflicht?

Betreiber und Eigentümer von Arbeitsstätten sollten auf Nummer Sicher gehen

Für die Schadensregulierung bei einem Unfall im Straßenverkehr tritt in der Regel die Haftpflichtversicherung des Verursachers ein. Aber wer haftet, wenn ein unbeteiligter Dritter vor dem Betriebsgelände auf nassem Laub ausrutscht? Oder wenn ein Ziegel des Bürogebäudes auf ein nahe parkendes Auto fällt? Der TÜV Thüringen weist passend zum Herbst und Winter darauf hin, dass Betreiber, Eigentümer oder Veranstalter Verkehrssicherungspflichten und daraus resultierende Schadensersatzverpflichtungen haben. Nicht nur, aber besonders vor oder nach zu erwartenden Herbststürmen, Glatteis und Schneefall sollten Sicherheitsverantwortliche des Unternehmens überprüfen, ob alle Vorkehrungen getroffen sind.

Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, die Gesundheit und das Eigentum eines anderen verletzt, ist diesem gegenüber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet, so steht es im BGB, Paragraph 823. Daraus resultieren sowohl für den öffentlichen als auch für den gewerblichen Bereich Pflichten, wie die Arbeitsschutzexperten des TÜV Thüringen erläutern.

Dass Haus- oder Wohnungseigentümer beispielsweise eine Schneeräumpflicht haben, wissen die meisten. Aber auch für Parks, Baustellen und für das unmittelbare Umfeld von Gewerbebetrieben besteht eine Verkehrssicherungspflicht. Heißt: Jeder, der risikobelastete Bereiche unterhält, muss alle notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um Schäden gegenüber dritten Personen abzuwenden. Doch was genau fällt unter diese Pflicht?


Der Profi sorgt für Sicherheit

Arbeitsschutzexperte Ken Hauser vom TÜV Thüringen kennt die Gefahrenquellen, denen unbeteiligte Dritte ausgesetzt sein können. „Vielen Betreibern oder Grundstückseigentümern sind diese Gefahren beziehungsweise welche Konsequenzen sich daraus ergeben können, nicht bewusst. Allerdings schützt Unwissenheit bekanntlich vor Strafe nicht“, erklärt er. Er rät Unternehmen, Kommunen, Wohnungsgesellschaften oder Straßenbauverwaltungen, ihr Gefährdungspotential von einem Profi bewerten zu lassen. Ob zum Beispiel bei einer Baustelle alle erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen sind, können Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifas) oder Bausachverständige einschätzen. Auch Bauherren können ihr Haftungsrisiko so am besten minimieren. Spielplatzbetreibern empfiehlt der Sicherheitsexperte, darauf zu achten, die Plätze und Spielgeräte bei der vorgeschriebenen jährlichen Inspektion durch einen unabhängigen Spielplatzprüfer auf Sicherheitsmängel kontrollieren zu lassen. Und auch Baumbesitzer trifft die Verkehrssicherungspflicht. „Sie müssen ihre Bäume in einem derartigen Zustand halten, dass bei einem Sturm Passanten oder parkende Autos nicht von herabfallenden Ästen verletzt beziehungsweise beschädigt werden können“, so Hauser. Kommunen und Straßenbauverwaltungen können ihren Baumbestand durch speziell ausgebildete Bauminspektoren prüfen lassen. Aber auch Unternehmen sollten einen vollständigen Überblick darüber haben, welche Verkehrssicherungs- oder Nachbarschaftspflichten mit ihrer Unternehmensansiedlung gegenüber Dritten bestehen.

Es gibt einige Literatur speziell für Betreiber und Sicherheitsverantwortliche, die sich mit der Verkehrsicherungspflicht befasst:

In der Broschüre "Wirtschaftliche und sichere Baustelleneinrichtung" von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) geht es um Verkehrssicherungspflichten rund um die Planung und Einrichtung von Baustellen.

Auch die Betrachtung von Gerichtsurteilen rund um das Thema Verkehrssicherungspflicht kann weiterhelfen, um bei diesem weiten und wenig definierten Thema auf Nummer Sicher zu gehen.

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