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Neue BetrSichV: So wichtig wird die Gefährdungsbeurteilung!

Inkrafttreten am 01. Juni 2015 solte vorbereitet sein

Zum 1. Juni 2015 tritt die neue Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) in Kraft – das Arbeitsschutz-Portal berichtete. Mit ihr ergeben sich neue Bestimmungen für die Beurteilung von Gefährdungen, die Überwachung von Anlagen sowie für die Anwendung der Arbeitsschutzregeln. Der TÜV Thüringen weist darauf hin, dass die Gefährdungsbeurteilung eine zentrale Bedeutung beim Umgang mit Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen erhält - und das gilt für alle Arbeitsplätze, vom Büro bis zur Arbeitsstätte in einer Chemieanlage. Die Verantwortung liegt beim Arbeitgeber.

Die Gefährdungsbeurteilung für Anlagen und Arbeitsmittel ist also zentraler Baustein der neuen Betriebssicherheitsverordnung. Zwar ist das Vorhandensein einer Gefährdungsbeurteilung schon seit 2002 Pflicht, doch die Wichtigkeit wird durch die neue BetrSichV hervorgehoben. Der Arbeitgeber muss diese sowohl für Neuanschaffungen als auch für bestehende Anlagen und Arbeitsmittel erstellen. Darauf basierend müssen entsprechende Arbeitsschutzmaßnahmen festgelegt werden, deren Wirksamkeit wiederum dokumentiert werden muss. In einer Gefährdungsbeurteilung werden Maschinen und Anlagen erfasst, Betriebsanleitungen und Wartungspläne hinterlegt, Prüfungen festgelegt sowie Zuständigkeiten definiert.

Die Arbeitsschutz- und Anlagensicherheitsexperten des TÜV Thüringen empfehlen Arbeitgebern, der Erstellung beziehungsweise Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung einen hohen Stellenwert beizumessen und dieses Arbeitsschutzdokument nicht als bürokratischen Aufwand abzutun. Viele Unternehmen seien in Bezug auf die Neuregelungen zum 1. Juni 2015 unzureichend vorbereitet.

Fehlt die Gefährdungsbeurteilung oder ist diese sehr lückenhaft, sieht die neue Verordnung einen umfangreichen Katalog von Ordnungswidrigkeiten vor. Wer vorsätzlich das Leben und die Gesundheit von Beschäftigten oder Dritten gefährdet, begeht nach neuer Betriebssicherheitsverordnung sogar eine Straftat. Arbeitgeber sollten die sich daraus ergebenden Haftungsrisiken auf keinen Fall unterschätzen und ihre Verantwortung wahrnehmen. Künftig müssen sie für alle Arbeitsmittel und Anlagen vor deren Inbetriebnahme die Gefährdungsbeurteilung erstellen. Das Vorhandensein einer CE-Kennzeichnung an Arbeitsmitteln entbindet ausdrücklich nicht von der Pflicht, die damit verbundenen Gefährdungen zu beurteilen.

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