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Arbeitsverträge: Umfrage zur Richtlinie 91/533/EG

Was taugt die RL? Sind Änderungen nötig?

Was nutzen Arbeitsverträge – und was könnte an ihnen und ihrem Inhalt verbessert werden? Die Europäische Kommission führt eine Befragung zur Richtlinie 91/533/EWG über die Pflicht des Arbeitgebers zur Unterrichtung des Arbeitnehmers über die für seinen Arbeitsvertrag oder sein Arbeitsverhältnis geltenden Bedingungen (engl. „Written Statement Directive“) durch. Bis zum 20. April können Interessierte und Betroffene einen Online-Fragebogen ausfüllen.

Gerade angesichts der sich wandelnden Arbeitswelt und der daraus entstehenden neuen Formen der Beschäftigung will die Europäische Kommission wissen, ob die Richtlinie noch up-to-date ist beziehungsweise wo nachgebessert werden müsste. Die Online-Konsultation der Öffentlichkeit findet außerdem im Zuge des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung der Europäischen Kommission (REFIT) statt. REFIT soll das EU-Recht einfacher und zweckmäßiger machen, Kosten senken und einen klaren Rechtsrahmen schaffen.


Mehr zur "Arbeitsvertrag-Richtlinie"

Die Richtlinie 91/533/EWG wurde am 14. Oktober 1991 erlassen. Sie beschreibt das Recht der Arbeitnehmer, zu Beginn ihres Arbeitsverhältnisses oder kurz danach schriftlich über wesentliche Aspekte ihres Arbeitsverhältnisses unterrichtet zu werden. Im Ausland tätige Arbeitnehmer müssen darüber hinaus vor ihrer Abreise weitere Informationen bekommen.

In manchen EU-Mitgliedsstaaten - wie etwa in Deutschland - ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag gesetzlich vorgeschrieben, in anderen nicht. Fakt ist aber überall: Ein Schriftstück muss es geben. Darin müssen Beschreibung der Tätigkeit, Dauer des Arbeitsverhältnisses, Dauer des Jahresurlaubs und Arbeitszeit zu finden sein.

Laut der EU-Kommission hat die Richtlinie das soziale Ziel, Arbeitnehmer besser zu schützen, Rechtssicherheit zu stärken, illegale Beschäftigung zu verhindern und den Arbeitsmarkt transparenter zu machen.


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