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EU-Kommission setzt 31 Richtgrenzwerte für Chemikalien

Basis für nationale Grenzwerte

Die Europäische Kommission hat Richtgrenzwerte für 31 Stoffe gesetzt, mit denen die Belastung mit gefährlichen Chemikalien am Arbeitsplatz weiter begrenzt werden soll. 25 dieser Grenzwerte sind neu; 6 wurden geändert. Die Richtgrenzwerte sind ein Referenzrahmen, an dem sich Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Behörden orientieren  können. Aufgabe der Mitgliedsstaaten ist es nun, basierend auf diesen EU-weiten Richtgrenzwerten nationale Grenzwerte zu beschließen.

Die EU-Kommission betont, dass es sich um Richtwerte handelt und dass diese einen gewissen Ermessensspielraum bieten. Weder für Arbeitgeber noch für nationale Behörden seien die neuen Werte mit direkten zusätzlichen Vorschriften verbunden. „Die Richtgrenzwerte stellen jedoch eine wichtige Orientierungshilfe für Arbeitgeber und nationale Behörden dar, um ihren Verpflichtungen unter der Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe nachzukommen.“

Schon im Mai letzten Jahres hat die Kommission neue feste Grenzwerte für 13 krebserregende Chemikalien am Arbeitsplatz gesetzt und im Zusammenhang damit vorgeschlagen, die Richtlinie für den Schutz vor Karzinogenen und Mutagenen zu aktualisieren. In einem zweiten Vorschlag fügte sie Grenzwerte für sieben weitere chemische Stoffe hinzu.

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