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Neue ChemVerbotsV: Die wichtigsten Änderungen

Infos für Händler und Sachkundige

Am 27. Januar ist die Neufassung der Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung - ChemVerbotsV) in Kraft getreten. Zeit für Händler, sich mit den neuen Anforderungen auseinanderzusetzen. Das rät zumindest die DEKRA sowohl Einzelhändlern wie Baumärkten als auch Groß- und Versandhändlern. Auch die Anforderungen an die Sachkundigen seien gestiegen.

Die Chemikalien-Verbotsverordnung regelt die Abgabe von besonders gefährlichen und giftigen Produkten. Die endgültige Umstellung auf die Einstufung nach CLP machte es ab Juni 2015 quasi unmöglich, die alte ChemVerbotsV anzuwenden. Deswegen jetzt die Novelle.

Vor allem bei Produkten, die als CMR (krebserzeugend, mutagen, fortpflanzungsgefährdend) oder STOT (spezifische Zielorgantoxizität) eingestuft sind, hat sich einiges geändert. Während beispielsweise MDI-haltige Bauschäume (Kennzeichnung R40) nicht mehr unter die Verordnung fallen, wurden einige styrolhaltige 2K-Spachtelmassen (Kennzeichnung H372) aufgenommen. Einige Sprengstoffausgangsstoffe wurden aus der VO ebenfalls herausgenommen, da für diese bereits die EU-Verordnung Nr. 98/2013 "Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe" mit weitergehenden Anforderungen gilt.


Neuerungen für Händler und Sachkundige

Händler, die von der ChemVerbotsV geregelte Produkte verkaufen, müssen bei der Behörde eine Erlaubnis beantragen. Eine genau vorgeschriebene Dokumentation und ein Sachkundiger nach §11 ChemVerbotsV sind ebenfalls vorgeschrieben. Für Versandhändler, die nur an gewerbliche Kunden liefern, reicht es, auf einen externen Sachkundigen zurückzugreifen.

Sachkundige müssen ab jetzt außerdem regelmäßig an Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen, um ihre Qualifikation aufrechtzuerhalten.

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