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Neue UVV 'Feuerwehren' doch nicht 2017

Beim Genehmigungsverfahren hakt's

Update 02.11.2017:

So "schnell" wird das wohl nichts mit der neuen UVV "Feuerwehren". Wie die HFUK Nord im Sicherheitsbrief Nr. 42 berichtet, ist das eigentlich als sicher angesehene Genehmigungsverfahren ins Stocken geraten. Die HFUK Nord rechnet nicht damit, dass die neue UVV 2017 noch erlassen werden kann. Der Grund: Bei der Abstimmung, an der unter anderem der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit (LASI) beteiligt ist, hätten einige Bundesländer zu verschiedenen Punkten Klärungsbedarf angemeldet. Der LASI hätte die UVV eigentlich vorgenehmigen sollen. Nur wenn er das tut, können die Unfallversicherungsträger die UVV für ihre jeweiligen Gebiete erlassen.


Originaltext vom 12.06.2017:

Sie steht in den Startlöchern, die neue Unfallverhütungsvorschrift UVV "Feuerwehren"! In ihrem Sicherheitsbrief Nr. 41 berichten die Feuerwehr-Unfallkasse für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein (HFUK Nord) und die Feuerwehr-Unfallkasse der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen (FUK Mitte) mehr darüber.

Große Teile der UVV stammen aus dem Jahr 1972; 1989 gab es minimale Änderungen. Veränderungen im staatlichen Recht hätten eine neue UVV "Feuerwehren" notwendig gemacht, denn die staatlichen Regelungen ließen sich nicht auf die Freiwilligen Feuerwehren und ehrenamtlichen Helfer in der Feuerwehr übertragen. Das muss die UVV regeln. Dementsprechend findet sie voraussichtlich auch nur auf freiwillige und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Anwendung. Schon 2010 gab es erste Anstrengungen, die (noch) aktuelle UVV Feuerwehren zu überarbeiten; 2013 fand die erste Sitzung der Projektgruppe statt, in der auch Feuerwehrvertreter etwa der HFUK Nord vertreten sind.

Beteiligt sind an dem Überarbeitungs-Prozess neben der Projektgruppe die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Die Vertreterversammlungen der jeweiligen Unfallkassen müssen die Muster-UVV letztendlich beschließen, die Aufsichtsbehörden müssen sie genehmigen. In Kraft tritt die überarbeitete UVV erst, wenn eine Feuerwehr-Unfallkasse sie bekanntgibt und ihre Mitgliedsunternehmen über das Inkrafttreten informiert.