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Neue UVV 'Feuerwehren' kommt!

Unfallverhütungsvorschrift kann nach jahrelangem Gezerre in Kraft treten

Update 05.12.2018:

Die neue UVV "Feuerwehren" kommt (mehr dazu im Beitrag unten)! Im Sicherheitsbrief Nr. 44-2018 von der FUK Mitte, der HFUK Nord und der FUK BB lesen Sie einen großen Beitrag über die neue Unfallverhütungsvorschrift. Themen sind unter anderem: Warum eine neue UVV "Feuerwehren"? Entstehung der neuen UVV und Erklärungen zum Inhalt nach Paragraphen.


Update 09.11.2018:

Die neue UVV "Feuerwehren" kommt! Das berichten die HFUK Nord, die FUK Mitte und die Feuerwehr-Unfallkasse Brandenburg (FUKBB) in ihrem Magazin "FUK-Dialog" im November 2018. Sie bieten außerdem einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.

"Auch wenn wir lange warten mussten - das Ergebnis ist gelungen: Die neue Fassung unserer Unfallverhütungsvorschrift schafft mehr Verbindlichkeit im Arbeitsschutz für den Feuerwehrdienst und enthält zeitgemäße Regelungen", schreibt Hannes Möller, Landesbrandmeister Mecklenburg-Vorpommern.

Der Zeitplan für die Einführung bei den oben genannten drei Feuerwehr-Unfallkassen sieht wie folgt aus:

  • Die Vertreterversammlung der HFUK Nord soll die neue UVV am 20. November 2018 beschließen. Dann könnte sie im Frühjahr 2019 in Kraft treten.
  • Bei der FUK Mitte wurde die neue UVV schon am 18. September 2018 beschlossen. Das Inkrafttreten ist für den 01. Januar 2019 geplant.
  • Die FUKBB plant eine schnellstmögliche Inkraftsetzung, sobald die Voraussetzungen vorliegen.

Folgende Punkte aus der neuen UVV "Feuerwehren" greift der Fachartikel im FUK-Dialog auf:

  • neuer Abschnitt II "Organisation von Sicherheit und Gesundheitsschutz" benennt die Verantwortlichkeiten
  • Vereinfachung der Durchführung von Eignungsuntersuchungen für die freiwillige Feuerwehr und konkrete Vorgaben dafür
  • besonderer Stellenwert von Unterweisungen
  • besondere Berücksichtigung des Themas Kontamination und Hygienemaßnahmen
  • besonderer Schutzbedarf von Kindern und Jugendlichen im Feuerwehrdienst


Update 02.11.2017:

So "schnell" wird das wohl nichts mit der neuen UVV "Feuerwehren". Wie die HFUK Nord im Sicherheitsbrief Nr. 42 berichtet, ist das eigentlich als sicher angesehene Genehmigungsverfahren ins Stocken geraten. Die HFUK Nord rechnet nicht damit, dass die neue UVV 2017 noch erlassen werden kann. Der Grund: Bei der Abstimmung, an der unter anderem der Länderausschuss für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit (LASI) beteiligt ist, hätten einige Bundesländer zu verschiedenen Punkten Klärungsbedarf angemeldet. Der LASI hätte die UVV eigentlich vorgenehmigen sollen. Nur wenn er das tut, können die Unfallversicherungsträger die UVV für ihre jeweiligen Gebiete erlassen.


Originaltext vom 12.06.2017:

Sie steht in den Startlöchern, die neue Unfallverhütungsvorschrift UVV "Feuerwehren"! In ihrem Sicherheitsbrief Nr. 41 berichten die Feuerwehr-Unfallkasse für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein (HFUK Nord) und die Feuerwehr-Unfallkasse der Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen (FUK Mitte) mehr darüber.

Große Teile der UVV stammen aus dem Jahr 1972; 1989 gab es minimale Änderungen. Veränderungen im staatlichen Recht hätten eine neue UVV "Feuerwehren" notwendig gemacht, denn die staatlichen Regelungen ließen sich nicht auf die Freiwilligen Feuerwehren und ehrenamtlichen Helfer in der Feuerwehr übertragen. Das muss die UVV regeln. Dementsprechend findet sie voraussichtlich auch nur auf freiwillige und ehrenamtliche Feuerwehrangehörige Anwendung. Schon 2010 gab es erste Anstrengungen, die (noch) aktuelle UVV Feuerwehren zu überarbeiten; 2013 fand die erste Sitzung der Projektgruppe statt, in der auch Feuerwehrvertreter etwa der HFUK Nord vertreten sind.

Beteiligt sind an dem Überarbeitungs-Prozess neben der Projektgruppe die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Die Vertreterversammlungen der jeweiligen Unfallkassen müssen die Muster-UVV letztendlich beschließen, die Aufsichtsbehörden müssen sie genehmigen. In Kraft tritt die überarbeitete UVV erst, wenn eine Feuerwehr-Unfallkasse sie bekanntgibt und ihre Mitgliedsunternehmen über das Inkrafttreten informiert.

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