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Arbeitsschutz: Wer trägt die Verantwortung?

Von Arbeitsschutz-Pflichten und ihrer Übertragung

Wer ist für den Arbeitsschutz im Betrieb verantwortlich? Die Antwort ist ganz einfach: der Unternehmer. Welche Pflichten es gibt, welche er an wen übertragen kann und was alle Beteiligten sonst noch zu Verantwortlichkeiten und Arbeitsschutz-Pflichten wissen müssen, hat die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) zusammengefasst.


Arbeitsschutz: Wer muss welche Pflichten erfüllen?

Grundsätzlich ist also der Unternehmer für den Arbeitsschutz im Betrieb verantwortlich – und nicht die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) oder der Sicherheitsbeauftragte (Sibe), wie viele denken. Sifa und Sibe haben lediglich die Aufgabe, den Unternehmer oder Vorgesetzten beim Arbeitsschutz zu unterstützen und zu beraten.

Weder die Sifa noch der Sibe noch der Betriebsarzt haben Weisungsbefugnis – sie können den Beschäftigten also keine konkreten Anweisungen geben und sind damit auch nicht direkt für die Umsetzung von Arbeitsschutz-Vorschriften in einem Betrieb verantwortlich. Speziell Sifa und BA sind mehr als Stabsstellen zu sehen: Beide sollten über ein großes Wissen zum Arbeitsschutz und einen direkten Zugang zur Unternehmensleitung verfügen. Sicherheitsbeauftragte stammen meist aus dem Betrieb und kennen somit das Alltagsgeschäft. Sie sollten besonders qualifiziert und nah am Geschehen urteilen können, wenn es um sicheres und gesundes Arbeiten geht.


Führungskräfte mit Verantwortung

Aber nicht nur der Unternehmer, sondern auch Personen, die einen Betrieb ganz oder zum Teil leiten, haben Arbeitsschutz-Verantwortung. Hier kommen also die Führungskräfte ins Spiel.

Übrigens: Auch wenn eine Führungskraft nur temporär eingesetzt wird, muss sie den üblichen Arbeitsschutz-Pflichten nachkommen. Hierzu zählen

  • Beschäftigte, die projektbezogen disziplinarische Verantwortung übernehmen
  • Vorarbeiter, die einen Montagetrupp anführen
  • Beschäftigte, die Zeitarbeiter, Auszubildende oder Ferienhelfer einlernen. Gerade bei Zeitarbeitern lässt die Arbeitsschutz-Betreuung allerdings oft zu wünschen übrig.


Auch Beschäftigte haben Arbeitsschutz-Pflichten

Natürlich können aber auch die Beschäftigten nicht über die Stränge schlagen – auch sie müssen sich aktiv am Arbeitsschutz beteiligen. Sie sind zum Beispiel angehalten, Unterweisungen und Weisungen von Führungskräften zu befolgen – etwa was das Tragen von vorgeschriebener Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) angeht. Beschäftigte sind auch verpflichtet, mögliche bis dato unerkannte Gefährdungen einem Vorgesetzten zu melden, um die Sicherheit zu gewährleisten.


Übertragbar oder nicht übertragbar?

Der Unternehmer muss also dafür sorgen, dass alle Vorschriften eingehalten und alle notwendigen Arbeitsschutz-Maßnahmen umgesetzt werden. Dafür kann er sich Hilfe von verschiedenen Personen holen und gewisse Pflichten übertragen. Aber welche Pflichten sind es, die er auf andere übertragen kann? Schließlich kann er nicht an jedem Arbeitsplatz in seinem Betrieb gleichzeitig sein und alle Arbeitsschutz-Maßnahmen zu jeder Zeit überwachen!

Die wichtigste nicht übertragbare Pflicht ist die Kontrollpflicht: Der Unternehmer muss die Umsetzung der Arbeitsschutzpflichten also regelmäßig kontrollieren. Auch die Organisationspflicht des Arbeitgebers ist nicht übertragbar. Er muss für eine geeignete Organisation im Betrieb sorgen, die zum Beispiel die Bereitstellung erforderlicher Mittel wie geeignete Arbeitsmittel oder Persönliche Schutzausrüstung (PSA) beinhaltet. Er muss Vorkehrungen treffen, damit die Arbeitsschutzmaßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

Übertragbar ist dagegen zum Beispiel die Pflicht, Ersthelfer auszubilden. Oft wird diese an externe Ausbildungsstellen übertragen. Auch Unterweisungen muss und kann der Unternehmer gar nicht alle persönlich halten. Somit gehört auch die Unterweisungspflicht zu den übertragbaren Pflichten.


Wer Weisungsbefugnis hat, trägt Verantwortung

Die BGHM empfiehlt: "Pflichten aus dem Arbeitsschutz sollten also immer dann übertragen werden, wenn der Unternehmer zeitlich oder örtlich nicht in der Lage ist, diese sinnvoll auszuüben. In einem Unternehmen leisten alle Beschäftigte ihren Beitrag zur Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, für Unternehmer und Führungskräfte gilt dies aber ganz besonders: Wer Weisungsbefugnis hat, trägt auch automatisch Verantwortung."


Schriftliche Übertragung nicht notwendig, aber sinnvoll

Die Berufsgenossenschaft betont, dass eine schriftliche Übertragung der Unternehmerpflichten mit Weisungsbefugnis nicht ausdrücklich erforderlich ist. Wer sie aber schriftlich überträgt, erhöht die Rechtssicherheit sowohl für Vorgesetzte als auch für Beschäftigte. Für die Übertragung der Unternehmerpflichten bietet die BGHM eine Vorlage an.

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