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BAG-Urteil zu Auslandsreisen: Reisezeit ist Arbeitszeit

Reisezeit muss vergütet werden

Wer auf Dienstreise ins Ausland muss, dem ist die Reisezeit als Arbeitszeit zu vergüten – das besagt das Urteil 5 AZR 553/17 des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 17. Oktober 2018.

Eine Baufirma hatte einen technischen Mitarbeiter vom 10. August bis 30. Oktober 2015 auf Geschäftsreise nach China geschickt. Vertraglich war er dazu verpflichtet, auf verschiedenen Baustellen im In- und Ausland zu arbeiten. Auf Wunsch des Mitarbeiters buchte das beklagte Unternehmen für die Hin- und Rückreise statt eines Direktflugs in der Economy-Class einen Flug in der Business-Class mit Zwischenstopp in Dubai, weshalb Hin- und Rückreise vier Tage dauerten. Vergütet bekam der Kläger für die vier Tage allerdings nur jeweils acht Stunden. Der Kläger wollte aber weitere 37 Stunden bezahlt bekommen. Die Begründung: Die gesamte Reisezeit von seiner Wohnung bis zur auswärtigen Arbeitsstelle und zurück sei wie Arbeit zu vergüten. Während das Arbeitsgericht die Klage abwies, gab das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz der Berufung des Klägers statt.

Der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts urteilte: "Entsendet der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, erfolgen die Reisen zur auswärtigen Arbeitsstelle und von dort zurück ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers und sind deshalb in der Regel wie Arbeit zu vergüten. Erforderlich ist dabei grundsätzlich die Reisezeit, die bei einem Flug in der Economy-Class anfällt." Das BAG konnte allerdings nicht beurteilen, wie der Umfang der Reisezeit in der Economy-Class gewesen wäre. Deswegen entschied der Senat nicht, ob dem Kläger die Vergütung für die vollen 37 Stunden zusteht. Das muss nun das Landesarbeitsgericht RLP beurteilen.

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