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Arbeitsschutzausschüsse: Diese gibt es – das machen sie

5 Ausschüsse im Mai 2019 neu berufen

6 Arbeitsschutzausschüsse beraten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), wenn es um Regeln und Vorschriften rund um das Arbeitsschutzgesetz und um das Produktsicherheitsgesetz geht. 5 dieser Ausschüsse wurden gerade erst neu berufen. Aus diesem Anlass berichten wir, welche Arbeitsschutzausschüsse es gibt und was diese machen.


Diese Arbeitsschutzausschüsse gibt es

Die staatlichen Arbeitsschutzausschüsse sind bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) angesiedelt. Dabei handelt es sich um folgende Einrichtungen:

  • Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) gemäß der Arbeitsstättenverordnung
  • Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) gemäß der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung
  • Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) gemäß der Betriebssicherheitsverordnung
  • Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS)
  • Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) gemäß der Gefahrstoffverordnung
  • Ausschuss für Produktsicherheit (AFPS)

Neu berufen wurden im Mai 2019 die ersten fünf Ausschüsse. Vertreten sind darin Arbeitgeber, Gewerkschaften, Länderbehörden, Wissenschaftler und die gesetzliche Unfallversicherung. Das BMAS beruft die Mitglieder, die jeweiligen Spitzenverbände können ebenfalls welche vorschlagen. Alle Ausschussmitglieder sind ehrenamtlich tätig.


Übrigens: Nicht zu verwechseln sind diese staatlichen Arbeitsschutzausschüsse mit dem Arbeitsschutzausschuss, den es in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten geben muss.


Aufgaben der Arbeitsschutzausschüsse

Auch in der neuen Berufungsperiode bleibt die Arbeit der Ausschüsse die gleiche: Sie entwickeln technische und arbeitsmedizinische Regeln zu den sie betreffenden Verordnungen. Dabei handelt es sich um ein sogenanntes untergesetzliches Regelwerk. Der ABS ist beispielsweise zuständig für Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) sowie für die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (TRLV) oder für künstliche optische Strahlung (TROS), während der AGS die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) up-to-date hält.

Das technische Regelwerk ist relevant für die Praxis aller Arbeitsschützer: Es konkretisiert die Regelungen aus der jeweiligen Verordnung und nennt konkrete Lösungen, wie die Vorgaben aus den Verordnungen eingehalten werden können. Halten Betriebe diese Regeln ein, können sie davon ausgehen, dass sie den gesetzlichen Vorgaben genügen (=Vermutungswirkung). Die Ausschüsse orientieren sich daran, was Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Arbeitshygiene ist.

Zwei bis drei Mal pro Jahr kommen die Ausschüsse zusammen, um sich zu beraten und Beschlüsse zu fassen. Hier leisten Unterausschüsse, Projektgruppen oder Arbeitskreise Vorarbeit. Um möglichst nah an der Praxis zu arbeiten, bitten die Ausschüsse oft um Kommentare und Hinweise von Anwendern, die in den Betrieben damit befasst sind, dass Arbeitsschutz-Vorschriften im Alltag eingehalten werden.

Die Arbeitsschutzausschüsse arbeiten also für die Praxis und für die Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften im Arbeitsalltag. Wie relevant die Regeln für Anwender sind, zeigte das lange Hickhack um die neue ASR A5.2, die seit Dezember 2018 nach jahrelangem Gerangel in Kraft ist. Diese Technische Regel für Arbeitsstätten wurde sogar vorab veröffentlicht, weil Arbeitsschützer und Sicherheitsverantwortliche nach Anhaltspunkten riefen, wie Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr gestaltet sein sollten, damit die Arbeit möglichst sicher ist.

Die Ausschüsse berichten regelmäßig von ihrer Arbeit, sodass die Bevölkerung sich informieren kann, woran sie gerade arbeiten.

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