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Pflichten im Arbeitsschutz und wer sie trägt

Schwerpunktthema der A+A 2019

Wer ist eigentlich für den Arbeitsschutz im Unternehmen verantwortlich? Die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder der Sicherheitsbeauftragte? Die Beschäftigten selbst oder doch der Unternehmer? Im Nachgang der Fachmesse A+A in Düsseldorf zu einem ihrer Schwerpunkt-Themen einige Antworten dazu.

Arbeitsschutzpflichten

Der Arbeitsschutz als Ganzes ist Unternehmer-Pflicht. Doch auch den Führungskräften kommt Verantwortung zu, selbst wenn sie nur temporär eingesetzt sind. Zu diesen Personen zählen etwa Beschäftigte, die projektbezogen disziplinarische Verantwortung tragen, Vorarbeiter, die einen Montagetrupp anführen oder Beschäftigte, die Zeitarbeiter, Auszubildende oder Ferienhelfer einarbeiten.

Wer keine Führungsverantwortung trägt – dazu zählt auch der Sicherheitsbeauftragtesoll den Unternehmer bzw. den Vorgesetzten beim Arbeitsschutz unterstützen. Auch jeder Beschäftigte ist grundsätzlich angehalten, sich aktiv am Arbeitsschutz zu beteiligen.

Verantwortung für die Sicherheit ist damit nicht verbunden. Doch natürlich müssen Beschäftigte an Unterweisungen aufmerksam teilnehmen und die Weisungen der Führungskräfte befolgen. Damit tragen sie zur eigenen Sicherheit und Gesundheit bei. Das schließt auch die Meldung an den Vorgesetzten mit ein, wenn Situationen auftreten, die eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit darstellen können.

Die Sicherheitsfachkraft und der Betriebsarzt haben innerhalb des Unternehmens keine Weisungsbefugnisse. Damit sind sie auch nicht für die Umsetzung des Arbeitsschutzes verantwortlich. Allerdings verfügen beide Stellen über ein großes Wissen zum Arbeitsschutz und einen direkten Zugang zur Unternehmensleitung, die sie beraten. Somit sind sie sehr qualifiziert, wenn es um sicheres und gesundes Arbeiten geht. Beide Fachkräfte sollten ihrer Tätigkeit weisungsfrei nachgehen können.

Übertragbar oder nicht übertragbar?

Der Unternehmer hat die Umsetzung der Arbeitsschutzpflichten regelmäßig zu kontrollieren. Davon kann er sich nicht befreien. Er hat auch für eine geeignete Organisation zu sorgen, muss sichere Arbeitsmittel und geeignete Persönliche Schutzausrüstung (PSA) bereitstellen. Er hat dafür zu sorgen, dass bei allen Tätigkeiten Arbeitsschutzmaßnahmen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.

Darüber hinaus gibt es Pflichten und Aufgaben im Arbeitsschutz, die der Unternehmer übertragen kann – auf einzelne Führungskräfte oder andere Personen. Das ist vor allem dann nötig, wenn der Unternehmer zeitlich oder örtlich nicht selbst in der Lage ist, diesen Pflichten nachzukommen. Beispiele dafür sind die regelmäßigen Unterweisungen der Mitarbeiter, die Kontrolle der PSA, ob sie fachgerecht angelegt und benutzt wird oder das Aufspüren von Maschinenmanipulationen.

Allgemein gilt: Alle Beschäftigten haben ihren Beitrag zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zu leisten. Wer Weisungsbefugnis hat, trägt auch in Fragen des Arbeitsschutzes besondere Verantwortung.

Überträgt ein Unternehmer bestimmte Arbeitsschutz-Pflichten auf andere, ist dafür die Schriftform nicht ausdrücklich erforderlich, jedoch sinnvoll und angeraten, um die Rechtssicherheit für Vorgesetzte und Beschäftigte zu erhöhen.  So entsteht eine Kultur des Arbeitsschutzes, die zu klaren Verantwortlich- und Zuständigkeiten und somit zu einer besseren Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren führt.

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) bietet zur Übertragung von Unternehmerpflichten eine Vorlage an, die Sie am Ende der hier verlinkten Seite herunterladen können.


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