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EUCLEF gibt Orientierung im EU-Recht-Dschungel

40 Chemikalien-Rechtsvorschriften zusammengeführt in einem Online-Dienst

Der European Union Chemical Legislation Finder (EUCLEF) ist ein neuer Online-Dienst der European Chemicals Agency (ECHA). Wenn Sie Chemikalien in der EU herstellen, verwenden, vertreiben oder verkaufen, müssen Sie das einschlägige EU-Recht einhalten; das kann jeweils mehrere Rechtsakte umfassen.

EUCLEF führt zunächst 40 verschiedene Rechtsvorschriften der EU zusammen und stellt sie ab diesem Monat zur Verfügung. So soll es besonders kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) erleichtert werden, herauszufinden, wie ihre Produkte in der EU reguliert werden und welche rechtlichen Verpflichtungen damit verbunden sind.

Die Website der ECHA enthält derzeit Informationen über chemische Stoffe, die von der Agentur im Rahmen der REACH-, CLP-, BPR- und PIC-Verordnungen sowie der Richtlinien über chemische Stoffe (CAD) und über krebserzeugende und erbgutverändernde Stoffe (CMD) verwaltet werden. Über EUCLEF werden Unternehmen Zugang zu einer viel breiteren Palette an Informationen finden über die Gesetzgebung in Bereichen wie

  • kosmetische Produkte
  • Pestizide
  • Abfall
  • Spielzeugsicherheit und
  • Lebensmittelsicherheit sowie Materialien mit Lebensmittelkontakt.

EUCLEF wird auch die Arbeit der Europäischen Kommission und der nationalen Behörden erleichtern: Stoffe, bei denen es möglicherweise zu Überschneidungen oder Lücken in den Rechtsvorschriften kommt, werden leichter zu identifizieren sein.

Wie wird EUCLEF arbeiten?

Informationen über andere Rechtsvorschriften zu Chemikalien werden nahtlos in das ECHA-Portal „Informationen über Chemikalien“ integriert. Sie werden nach Stoffen anhand ihrer Namen oder ihrer EC- oder CAS-Nummern suchen können.

Wie bisher erhalten Sie bei einer Suche eine Infocard, sobald eine solche mit Informationen über Ihren Stoff verfügbar ist. Verzeichnet sind darin Einzelheiten zu seiner Einstufung, Kennzeichnung, Herstellung, Einfuhr und Verwendung. Dank EUCLEF zeigt das Suchergebnis dann auch alle für Ihren Stoff relevanten und vom Dienst abgedeckten Rechtsvorschriften an.

Geplant ist, eine EUCLEF-Landingpage auf der ECHA-Website einzurichten. Diese Seite wird die von dem Dienst abgedeckten und nicht von der ECHA verwalteten Rechtsvorschriften auflisten und zu einer Übersicht führen über den Geltungsbereich der Rechtsvorschriften, Ausnahmen, Regulierungstätigkeiten, Verpflichtungen und Stofflisten.

Die ECHA plant, den Dienst in den nächsten Jahren weiterzuentwickeln. Es sollen weitere EU-Rechtsvorschriften hinzugefügt werden. Zusätzlich sollen Informationen integriert werden über nationale Grenzwerte für die berufliche Exposition und Emissionsgrenzwerte der einzelnen Mitgliedstaaten.

Ein Webinar, das die ECHA morgen von 11 bis 13 Uhr gibt, um eine Vorschau auf die Funktionsweise von EUCLEF zu liefern, ist zwar ausgebucht. Es kann aber im Livestream verfolgt oder nachträglich als Aufzeichnung angesehen werden.


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