Publikation (Leitfaden)

Interpretationspapier 'Wesentliche Veränderungen von Maschinen'

Wann greift das neue ProdSG?

Das Interpretationspapier "Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt Hilfestellung bei der Beantwortung der Frage, ob es sich bei bestimmten Veränderungen an Maschinen um wesentliche Veränderungen handelt – und die veränderte Maschine damit als neues Produkt anzusehen und dementsprechend nach dem aktuellen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zu behandeln ist. Auf den "Veränderer" geht damit die Herstellerpflicht nach dem ProdSG über.

Mit der Übernahme der Begriffsbestimmungen "Bereitstellung auf dem Markt" und "Inverkehrbringen" aus der europäischen Verordnung (EG) Nr. 765/2008 in das ProdSG ist der Terminus des "wesentlich veränderten Produkts" weggefallen. Der zugrundeliegende Sachverhalt hat sich damit aber nicht verändert: Auch im neuen ProdSG ist ein gebrauchtes Produkt, das gegenüber seinem ursprünglichen Zustand wesentlich verändert wird, als neues Produkt anzusehen.

Das Interpretationspapier "Wesentliche Veränderung von Maschinen" wurde von einer Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erarbeitet, mit Beteiligung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg als Richtlinienvertreter der Länder für die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) in Abstimmung mit den Marktüberwachungsbehörden der Länder, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), einzelner Unfallversicherungsträger, des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) sowie des VGB PowerTech e.V. als Fachverband für die Strom- und Wärmeerzeugung.

Das ProdSG regelt die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt. Zu diesen Produkten zählen auch Maschinen. Welche Anforderungen Maschinen erfüllen müssen, wenn sie auf dem Markt bereitgestellt werden, ergibt sich aus dem ProdSG in Verbindung mit der Neunten Verordnung zum ProdSG (Maschinenverordnung - 9. ProdSV). Mit der 9. ProdSV und dem ProdSG ist die einschlägige europäische Rechtsvorschrift für Maschinen, die Maschinenrichtlinie (MRL), in nationales Recht umgesetzt.

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